Betriebsanlagen - Überprüfung nach §82b GewO

Prävention statt Reparatur

Gerade in einer Branche, in der Gäste aus aller Welt ein- und ausgehen, spielt Sicherheit eine zentrale Rolle. Funktionierende technische Anlagen, ein sicheres Brandschutzkonzept und die Sicherheit relevanter Systeme sind unerlässlich. Die Überprüfung nach §82b hilft potenzielle Mängel frühzeitig zu erkennen und zu beheben, bevor sie zu größeren Schäden, kostspieligen Reparaturen oder gar Unfällen führen. Die Einhaltung der Standards schützt nicht nur Gäste, sondern auch das Hotelteam und den Betrieb selbst.

Rechtliche Sicherheit und Schutz vor Haftungsrisiken

Hotels unterliegen zahlreichen gesetzlichen Vorgaben, sei es im Bereich Brandschutz, Hygiene oder Arbeitssicherheit. Eine ordnungsgemäße Überprüfung nach §82b zeigt, dass Sie alle erforderlichen Sicherheitsvorgaben eingehalten haben. Dies schützt Sie vor rechtlichen und finanziellen Konsequenzen und kann auch Ihre Position gegenüber Versicherungen stärken.

Ein Qualitätsmerkmal, das Vertrauen schafft

In einer Zeit, in der Gäste zunehmend auf Qualität und Sicherheitsstandards achten, kann eine Überprüfung nach §82b auch als Wettbewerbsvorteil genutzt werden. Kommunizieren Sie transparent über durchgeführte Überprüfungen auf Ihrer Website oder in Prospekten, um zusätzliche Professionalität und Verantwortungsbewusstsein zu signalisieren.

Betriebsanlagengenehmigung bei Betriebsübergabe

Allein durch den Wechsel der Person des Inhabers/der Inhaberin der Anlage wird die Wirksamkeit einer Betriebsanlagengenehmigung nicht berührt. Der Hotelbetrieb kann im Falle einer familieninternen Übergabe oder bei Verkauf mit der bestehenden Genehmigung weitergeführt werden. Der Inhaberwechsel muss der Behörde nicht angezeigt werden. Eine Änderung der Betriebsanlage ist dann genehmigungspflichtig, wenn dies zur Wahrung von „Schutzinteressen“ (Leben, Gesundheit, Eigentum) notwendig ist.

Erlöschen der Betriebsanlagengenehmigung

a) Wenn mit dem Betrieb der Anlage nicht binnen fünf Jahren nach erteilter Genehmigung begonnen wird.

b) Wenn der Betrieb der Anlage in allen für die Erfüllung des Anlagenzwecks wesentlichen Teilen mehr als fünf Jahre unterbrochen wurde.

Das Erfordernis von allfälligen baubehördlichen Genehmigungen besteht unabhängig von der Betriebsanlagengenehmigung. Die entsprechenden Bauordnungen sind in Landesgesetzen geregelt.

Erleichterungen für Betriebsübernehmer:innen

Bei Betriebsübernahmen gibt es für den/die übernehmende:n Betriebsinhaber:in die Möglichkeit, konsolidiert einen Überblick über den Genehmigungsbestand zu erhalten. Der Antrag ist spätestens innerhalb von 6 Wochen nach erfolgter Betriebsüberahme zu stellen. Außerdem können übernehmende Betriebsinhaber:innen darauffolgend im zeitlichen Naheverhältnis zur Betriebsübernahme die Möglichkeit erhalten, für die Einhaltung vonAuflagen eine angemessene Übergangsfrist eingeräumt zu bekommen, wenn dagegen vom Standpunkt der geschützten Interessen keine Bedenken bestehen.

Bescheidanpassung für Betriebsinhaber:Innen

Das Instrument Bescheidanpassung bietet Betriebsanlageninhaber:innen die Möglichkeit, Abänderungen von Auflagen oder Abweichungen vom Genehmigungsbescheid auch dann zu beantragen, wenn sich die Sach- und Rechtslage nicht geändert hat; die geschützten Interessen müssen aber gewahrt bleiben. Somit besteht die Möglichkeit Auflagen auf ihre Zeitgemäßheit oder unsachliche Belastung überprüfen zu lassen.

Ihre Vorteile mit der Überprüfung nach §82b GewO

• Sicherheit für Gäste, Mitarbeiter:innen & den Betrieb
• Rechtssicherheit
• Haftungsminimierung
• Frühzeitige Mangelerkennung
• Proaktive Mangelbehebung
• Möglicher Wettbewerbsvorteil

Stand: Februar 2025

TÜV-Spezialpreis für ÖHV-Mitglieder

Folgende Kooperations-Vereinbarung gilt - bis auf Widerruf – österreichweit für alle ÖHV-Mitglieder, die bzgl. Eigenüberprüfung nach §82 b mit dem TÜV zusammenarbeiten wollen, ab 27.03.2025 und wird auf ein Jahr abgeschlossen:

Vorteile für ÖHV-Mitglieder:

• Kostenlose Erstinformationen durch einen TÜV AUSTRIA-Experten betreffend die Anforderungen & Erfordernissen einer Betriebsanlagenprüfung nach §82b
  (gilt ausschließlich für Mitglieder der ÖHV)
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TÜV AUSTRIA GMBH

Als akkreditierte Prüfstelle bieten wir Ihnen ein Sorglos-Paket und klären für Sie alle relevanten Fragen rund um die Überprüfung nach § 82b lt GewO:

• Entspricht Ihre Betriebsanlage dem gewerberechtlichen Genehmigungsbescheid?

Die Expert:innen des TÜV AUSTRIA vergleichen für Sie ob die ursprünglichen Einreichpläne, Maschinenlisten, Betriebsbeschreibungen, usw (Soll-Zustand) noch dem realen Ist-Zustand entsprechen.

• Werden alle Auflagen der gewerberechtlichen Bescheide eingehalten?

Für die umfassende Bewertung übernehmen wir für Sie auch die Beschaffung fehlender Unterlagen von der Behörde – wir spielen Sie frei.

• Kennen Sie alle aktuellen, sicherheitstechnischen und umweltbezogenen Anforderungen, die vom Gesetzgeber vorgeschrieben sind?

Unsere Expert:innen sind mit den geltenden Auslegungen rechtlicher Bestimmungen bestens vertraut. Wir zeigen Ihnen, welche aktuellen Verordnungen für Sie relevant sind und erfüllt werden müssen.

Wir lösen Ihre Herausforderungen und liefern Ihnen Rechtssicherheit.